WAS IST TELEDEMOKRATIE?

Der Begriff Teledemokratie spielt gerne mit der Illusion, daß uns der technische Fortschritt im Bereich der Telematik auch einen Fortschritt im Bereich direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung bescheren wird, so als ob „mehr Demokratie” bloß an den technischen Möglichkeiten gescheitert wäre. Interessanterweise gab es ähnliche Hoffnungen auch in der Entstehungszeit des Radios und des Fernsehens und so scheint ein wenig kritische Distanz von allzu großen Erwartungen angebracht — Die großen Erwartungen in neue Techniken scheinen angesichts immer wiederkehrender Mißerfolge und Enttäuschungen zunächst reichlich naiv. Daß dem nicht so sein muß, will der folgende Text zeigen: Es geht vielmehr um eine Abwägung von Mißverständnissen und Chancen.

Das Mißverständnis

Um zu einer Pointe zu kommen, sei es mir verziehen, daß ich an dieser Stelle das demokratische System aufs gröbste vereinfache:

In einem demokratischen System haben wir eine Menge von Entscheidungsträgern (z.B. die Mitglieder eines Parlaments oder einer Regierung) und die große Menge derjenigen, welche diese Entscheidungen betreffen d.h. befolgen müssen oder umzusetzen haben. Es liegt auf der Hand, daß T immer eine Teilmenge von B ist. Durch die Verfassung, und durch eine Reihe geschriebener und ungeschriebener Gesetze wird geregelt, wie Entscheidungen zustande kommen, von wem sie getroffen werden und alle Eventualitäten für den Fall, daß Entscheidungen nicht befolgt werden. Der moderne Rechtsstaat und die Bürgerrechte basieren auf dem Umstand, daß diese Verfahren und Algorithmen relativ lückenlos und in schriftlicher Form vorhanden und für alle Betroffen gleichermaßen gültig sind. Moderne Demokratien und ihr Hang zur schriftlichen Regulierung des gesellschaftlichen Zusammenlebens ähneln sehr stark an die Logik von Programmen (If - Then) mit dem Effekt, daß unsere Gesellschaften immer mehr zu Automaten werden, in denen sich hauptsächlich nur mehr die Systemexperten (v.a. die Juristen) durchsetzen können.

Ein Mißverständnis dem die Teledemokratie gerne erliegt, setzt nun an dieser

Verbindung

zwischen den Entscheidungsträgern und den gemeinen Bürgern an. Durch Telematik scheint eine neue Qualität von Entscheidungsfindung und Beteiligung möglich. Man könnte diese Verbindung technisieren, und somit beschleunigen und standardisieren. Ein Ideal von Demokratie schwebt verheißungsvoll im Raum:

Vielleicht wäre es sogar möglich alle am Entscheidungsfindungsprozeß zu beteiligen, wenn erst einmal jeder Haushalt ans Internet angeschlossen wäre…

(Wow!)

Zweifelsohne ist das technisch machbar, aber ist es praktisch umsetzbar?

Selbst wenn man ein praktisches Verfahren entwickeln würde, um wirklich alle Bürgerinnen und Bürger eine Gesetzesvorlage kommentieren und abstimmen zu lassen, so stellt sich letztendlich die Frage, ob eine Entscheidung, die im elektronischen Raum zustande kommt, dem realen Leben auch tatsächlich angemessen ist. Schon jetzt müssen sich die Parlamente den Vorwurf gefallen lassen von der Realität abgehobene Lösungen zu formulieren. Wie realistisch wären die Entscheidungen einer Teledemokratie?

Selbst wenn alle Bürger an einer solchen Teledemokratie teilnehmen würden, muß man sich fragen, ob sie nicht eine eigene Wirklichkeit konstruiert. In der parlamentarischen Demokratie macht das gemeine Volk wenigstens am Wahltag den „reality check”. Die Wahlberechtigten geben durch ihre Stimme kund, ob es den Entscheidungen der Entscheidungsträger zustimmt oder ob sie sich andere Entscheidungsträger wünschen. Wo ist der „reality check” in einer Teledemokratie? Wenn alle mitmachen, wer stellt dann sicher, daß die Lösungen, die im Cyberspace zustande kommen, für die normalen Alltagsprobleme die passenden sind. Man müßte also sicherlich eine Systemebene einziehen, durch welche die Qualität und der Realitätsbezug von Entscheidungen überprüft wird. Sicherlich wären auch noch eine Reihe anderer kontrollierender Systemelemente notwendig … All das würde heftige Diskussionen und Konflikte erzeugen und flugs wäre die junge Teledemokratie mit ähnlichen Problemen konfrontiert, wie unsere jetzige Form der Demokratieausübung. Sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern wäre auf diesem Weg die Lust und die Zeit ausgegangen und sie würden das Entscheiden wieder den „Experten” überlassen…

Die Chance

Damit ist die Teledemokratie allerdings noch lange nicht vom Tisch…Teledemokratie macht nämlich gerade dann Sinn, wenn man ihre derzeitige Abgehobenheit nicht zum Problem sondern zur Methode macht. Warum soll man sich nicht eine abgehobene Form von Demokratie leisten? Eine, die die bestehenden Formen nicht zu ersetzen versucht, sondern eine phantasievolle Auseinandersetzung mit ihr sucht. Teledemokratie könnte eine Form von Politik schaffen, die sich aus den Zwängen der Realität befreit und wieder zu einer Kunst wird, in deren Umgang sich jedermann üben könnte. Diese Form der Politik muß nicht unbedingt etwas real bewirken, allein sie auszuüben kann Spaß machen und Befriedigung schaffen. Eine entwickelte Gesellschaft sollte sich den Luxus leisten, Politik auch als Muse und als Selbstzweck zu üben, in ähnlicher Weise wie man Sport neben der normalen Arbeit betreibt. Beides ist Anstrengung, die eine allerdings ist spielerischer Natur und dient zum Ausgleich und zur Stützung der anderen.

Wenn nun bestimmte Formen der Teledemokratie in Cyberhelvetia ausgeübt werden, und sich eine große Anzahl von Personen daran beteiligen, dann sind in der Tat einige Impulse für den „realen politischen Alltag” zu erwarten. Welche Impulse könnten das sein? Hier seien nur einige wenige genannt:

• Zunächst könnte sich herausstellen, daß elektronische Diskussionsforen, welche eine nicht-gleichzeitige Anwesenheit der Diskussionsteilnehmer voraussetzt, in bestimmten Bereichen der realen Politik zur Anwendung geeignet ist.

• Man könnte Abstimmungsmechanismen erproben, die jenseits der bei uns praktizierten liegen: Im Parlament wird über einen Antrag abgestimmt, indem eine einfache Mehrheit oder eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten zustande kommt oder eben nicht. Neben diesem Alles-oder -Nichts-Prinzip gibt es eine Reihe anderer Abstimmungsverfahren, bei denen mehrere Optionen zugleich zur Abstimmung kommen. In manchen Verfahren ist es etwa auch möglich, verschiedene Präferenzpunkte auf diese verschiedenen Optionen zu verteilen, wodurch eine Reihenfolge und Gewichtung der einzelnen Optionen ermittelt wird, die die Meinung der Abstimmenden wesentlich differenzierter widerspiegelt als ein simples „majority rules”. Viele dieser Verfahren wurden zur Zeit der französischen Revolution entwickelt und verschwanden im Laufe der Zeit wieder.

• Es könnten sich darüber hinaus Präferenzenmodelle entwickeln, die den Bereich des bloßen Abstimmens verlassen. Im Alltag werden Präferenzen unter anderem auch dadurch kundgetan, daß man sein Geld auf bestimmte Objekte und Leistungen verteilt. Ähnliches ließe sich ohne Weiteres in Teledemokratien erproben. Man könnte die Beiträge (etwa Texte und Bilder) anderer Cyberbürger mit Cybergeld bewerten bzw. kaufen. Die positiven und negativen Effekte einer Monetarisierung von Kommunikation wären so auf spielerische Weise erprobbar.

Allein diese wenige Beispiel zeigen daß Teledemokratien einen Laborcharakter für „reale” Demokratien haben, indem viele Dinge einfach ausprobiert werden können, die im politischen Alltag einfach zu risikobehaftet und damit unannehmbar wären. Teledemokratien, wie Cyberhelvetia ,erlauben die Demokratie insgesamt wieder als einen evolutionären Prozeß aufzufassen und Versuchsanordnungen für seine Weiterentwicklung zu schaffen.

Literatur:

Poster Mark; Elektronische Identitäten und Demokratie, in : Münkler Stefan und Roesler Alexander (Hg.), Mythos Internet, F.a.M.: Suhrkamp 1997.

McLean , Ian & Urken, B. Arnold, Classics of Social Choice, Ann Arbor: Unviversity of Michigan 1995.

Alton- Scheidl, Roland &,Rupert Schmutzer, Peter Paul Sint, Gernot Tscherteu (eds.), Voting, Rating, Annotation; Wien: Österreichische Computer Gesellschaft, 1997.